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Alkoholbedingter Führerscheinverlust zu Hause

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Alkoholbedingter Führerscheinverlust zu Hause – Polizeibefugnisse und Grenzen gemäß STRASSENVERKEHRSGESETZ – Verkehrsregeln

Von Cemil Baysal – In einem aktuellen Vorfall in Thurgau hat eine Person aufgrund von Alkolkonsum zu Hause ihren Führerschein verloren. Details zu dem Vorfall finden Sie über diesen Link.

Die Beschlagnahme des Führerscheins nach einem Alkoholtest zu Hause wird als ‹Präventivmaßnahme› bezeichnet. Ein Rechtsexperte erläutert die Feinheiten dieser Situation. Kann jemand, der einen Abend mit Freunden bei Alkolkonsum genießt, am nächsten Tag seinen Führerschein verlieren? Leider wurde dies für eine 38-jährige Person türkischer Herkunft aus Arbon im Kanton Thurgau nach einem Abend mit Alkolkonsum zur traurigen Realität. In einem Interview 20min.ch berichtete die Person, dass die Polizei aufgrund von Beschwerden über Lärm von Nachbarn gerufen wurde, während sie mit einem Freund zu Hause Alkohol konsumierte. Anschließend führte die Polizei einen Alkoholtest durch und entzog dem 38-Jährigen den Führerschein.

Nach diesem Vorfall entstanden der Person Gesamtkosten von 4000 Schweizer Franken, darunter 3000 Franken für die rechtliche Vertretung, 1000 Franken für den Einspruch und zusätzlich 1500 Franken für die Gesundheitsbewertung.

Konnte die Polizei das tun?

Und sollten Personen, die zu Hause Alkohol trinken, jetzt um ihren Führerschein besorgt sein?

Präventivmaßnahme für den Führerschein

Nach dem Bericht von 20min.ch wird die Maßnahme als Prävention bezeichnet, ein deutscher Begriff für Vorsichtsmaßnahme. Dies mag für viele unverständlich erscheinen, aber auf der Website des Verkehrsamts St. Gallen wird Prävention als «vorsorgliche Maßnahme» definiert. «Prävention» ist ein deutscher Begriff und könnte auf Deutsch als «Vorbeugung» übersetzt werden. Der Begriff bezieht sich oft auf Maßnahmen, die ergriffen werden, um das Auftreten negativer Ereignisse zu verhindern.

Zum Beispiel umfasst der Begriff «Prävention» im Gesundheitsbereich Maßnahmen zur Vorbeugung von Krankheiten. Dies kann präventive Gesundheitsmaßnahmen wie Impfungen, gesunde Ernährungsgewohnheiten und regelmäßige Bewegung umfassen. Er kann auch im Zusammenhang mit Kriminalität oder Sicherheit verwendet werden. Präventive Strategien und Sicherheitsmaßnahmen zur Verringerung der Kriminalitätsraten in einer Gesellschaft können ebenfalls unter «Prävention» fallen.

Diese Maßnahme wird ergriffen, um «alle Verkehrsteilnehmer vor Personen zu schützen, die nicht als Fahrer geeignet sind».

Der Führerschein kann auch außerhalb des Verkehrs eingezogen werden

Gemäß Monica di Mattia, der Sprecherin des Verbands der Straßenverkehrsämter, kann die Polizei den Führerschein einziehen, wenn der Verdacht besteht, dass eine Person alkoholabhängig ist oder in naher Zukunft betrunken Auto fahren könnte, selbst wenn sie nicht am Steuer ist. Das bedeutet, dass die Polizei den Führerschein vorbeugend für eine unbestimmte Zeit zurückhalten kann, wenn sie glaubt, dass die Person in der Zukunft betrunken Auto fahren könnte.

Ist das rechtlich zulässig?

Nach Matthias Fricker ist diese Maßnahme rechtlich zulässig und der Führerschein kann ohne spezifische Regelverletzung eingezogen werden. Fricker sagt: «Die Frage stellt sich, ob Alkoholabhängigkeit vorliegt. Wenn jemand zu Hause exzessiv trinkt, kann dies ein Anzeichen sein.» Allerdings kann der Alkoholtest außerhalb des Verkehrs vom Individuum ohne Erlaubnis eines Staatsanwalts abgelehnt werden. Es gibt keine Strafe, wenn der Alkoholtest in Situationen abgelehnt wird, in denen man nicht am Steuer ist.

Wie wird bei Präventivmaßnahmen vorgegangen?

Wenn es Hinweise auf eine mögliche Sucht gibt, informiert die Polizei die zuständige Verkehrsbehörde. Dies erfolgt durch Einleitung eines «administrativen Maßnahmenverfahrens». Der Führerschein wird zuerst vorbeugend entzogen, und gemäß dem Verkehrsjuristen erfolgt nach einer Verkehrsmedizinischen Untersuchung «nach einer endgültigen Maßnahme oder nach einer alkoholischen Abstinenz eine Wiedererteilung». Dieser Prozess kann jedoch mehrere tausend Franken kosten.

Wie lange dauert es, bis der Führerschein zurückgegeben wird?

Gemäß Fricker dauert die Präventivmaßnahme an, bis ein Verkehrsarzt die Fahrtauglichkeit wieder bestätigt oder erfolgreich gegen den Entzug rechtlich Einspruch eingelegt wird. «Wenn erneut Zweifel auftreten, wird der Führerschein erneut für eine unbestimmte Zeit entzogen.»

Wie kann man sich dagegen verteidigen?

Laut Rechtsanwalt Fricker kann der Entzug des Führerscheins oder andere Maßnahmen der Verkehrsbehörde mit einer rechtlichen Beschwerde angefochten werden, zum Beispiel durch eine Beschwerde gegen eine Entscheidung. «Es ist wichtig zu klären, ob die Zweifel an der Fahrtüchtigkeit der betroffenen Person dokumentiert sind.» Aber die rechtlichen Hürden sind hoch, denn im Zweifelsfall werden die zuständigen Behörden und Autoritäten zugunsten der Verkehrssicherheit entscheiden, also für einen Entzug.

SVP-Nationalrat IMARK IST EMPÖRT UND WILL DAS GESETZ ÄNDERN

«Präventivmaßnahme»: «ICH BIN GESCHOCKT»

Der Entzug des Führerscheins aufgrund von Alkolkonsum zu Hause ohne am Steuer zu sein, hat SVP-Nationalrat Imark empört und er möchte das Gesetz ändern.

Alkolkonsum zu Hause und deshalb den Führerschein verlieren?

Das ist einer Person im Kanton Thurgau passiert. Er feierte zu Hause seinen Geburtstag, die Polizei kam wegen einer Lärmbeschwerde und führte einen Alkoholtest durch. Aufgrund eines Promillewertes von 2,2 wurde der Führerschein eingezogen.

Was ist die Grundlage dieses Gesetzes?

Die Grundlage dieser Situation ist die präventive Befugnis und das Gesetz über den Führerscheinentzug. Dieses Gesetz besagt, dass die Behörden den Führerschein präventiv entziehen können, wenn sie der Meinung sind, dass eine Person aufgrund von Gesundheitsproblemen, Alkohol- oder Drogenabhängigkeit oder früheren Verkehrsdelikten eine Gefahr darstellt. Der Fall des 38-jährigen Thurgauers hat die Diskussionen über dieses Gesetz wieder entfacht.

«Das ist äußerst willkürlich»

Die Möglichkeit, den Führerschein ohne jegliche Verletzung im Verkehr einzuziehen, war offenbar selbst vielen Nationalräten unbekannt:

SVP-Nationalrat Christian Imark sagt: «Die Situation hat mich schockiert.» «Es ist nicht möglich, dass die Behörden ohne jede Verletzung im Verkehr Führerscheine einziehen können. Das ist äußerst willkürlich.»

Die SP-Nationalrätin Min Li Marti, die eine ähnliche Meinung vertritt: «Ohne diese Situation genau zu kennen, kann ich sagen, dass dieser Eingriff als intervenierender Eingriff erscheint. Es scheint keine Rechtfertigung dafür zu geben, dass ein Alkoholtest durchgeführt wird, wenn jemand nicht am Steuer sitzt oder auf andere Weise keine Verstöße begangen hat. Ich finde bereits präventive polizeiliche Maßnahmen, die ohne klare Gefahr getroffen werden, kritisch.»

«Notwendig zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit»

Die Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter betrachtet die Regelung jedoch als wichtige Sicherheitsmaßnahme: «Dies ist eine präventive Maßnahme zum Entzug des Führerscheins, die bei konkretem Verdacht durchgeführt wird. Dies ist wichtig, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Wenn jemand 2,2 Promille im Blut hat, ist dies ein Zeichen dafür, dass die Person ein Problem hat und eine Gefahr im Verkehr darstellt.»

«Das Gesetz muss sofort geändert werden»

Christian Imark möchte sofort handeln: «Das Gesetz muss sofort geändert werden. Ich werde auf jeden Fall einen Gesetzentwurf einreichen.»

Ihn unterstützt Philipp Kutter, Nationalrat und Vorsitzender des Verkehrsausschusses: «Ich könnte mir vorstellen, dies als Thema im Nationalratsverkehrsausschuss zu behandeln. Besonders interessant wird für mich immer sein, wie die Behörden und die Polizei die Unschuldsvermutung in solchen Situationen wahren werden. Es ist wichtig zu verstehen, auf welcher Grundlage und nach welchen Kriterien die Polizei den Verdacht hegen kann, dass jemand alkoholabhängig ist und den Führerschein entziehen kann, ohne dass eine klare Regelung besteht.»

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Allgemein

LAURA BIRCHER VERTRITT DIE SCHWEIZ BEI DER MISS UNIVERSE WAHL!

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Von Cemil Baysal

Lesezeit: 1 Minute

Die 23-jährige Laura Bircher aus Nidwalden wird die Schweiz am 19. November beim Miss Universe Finale in Mexiko vertreten.

Am Samstagabend setzte sich die Stanserin gegen 18 weitere Finalistinnen aus verschiedenen Kantonen durch. Bei der Veranstaltung in Bern präsentierten sich die Teilnehmerinnen in unterschiedlichen Mode-Outfits, und ihre Kommunikationsfähigkeiten wurden ebenfalls bewertet.

Bircher, die auch als Model arbeitet und eine Ausbildung zur tiermedizinischen Praxisassistentin absolviert hat, äußerte sich nach ihrem Sieg überglücklich: „Ich möchte allen, die mich auf diesem Weg begleitet und unterstützt haben, von Herzen danken.“

Engagement für psychische Gesundheit

Laura Bircher erklärte, dass sie ihr Bestes geben werde, um die Schweiz sowohl national als auch international würdig zu vertreten. Besonders am Herzen liegt ihr das Thema psychische Gesundheit. Nach einem Aufenthalt auf Hawaii litt sie in der Schweiz an Depressionen und Panikattacken, was sie in einem Interview mit der «Nidwaldner Zeitung» teilte.

Auf zur Finalrunde nach Mexiko

Das Miss Universe Finale findet am 16. November in Mexiko statt. Dieser Schönheitswettbewerb wird seit 1952 ausgetragen und erstmals im vergangenen Jahr durften auch verheiratete Frauen und Mütter teilnehmen. Den Titel gewann die Nicaraguanerin Sheynnis Palacios, die sich in El Salvador gegen 84 Mitbewerberinnen durchsetzte.

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Schweiz

EPFL stellt „MiBMI“ vor: Miniatur-Chips zur Erkennung von Buchstaben im Gehirn

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Forscher der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) haben mit „MiBMI“ eine bahnbrechende Gehirn-Maschine-Schnittstelle entwickelt, die speziell für Patienten mit motorischen Beeinträchtigungen konzipiert wurde. Dieses innovative System, das aus zwei winzigen Chips besteht und insgesamt nur acht Quadratmillimeter groß ist, verarbeitet die elektrischen Signale des Gehirns direkt, im Gegensatz zu Elon Musks NeuraLink, das die Daten an externe Computer sendet. Laut EPFL verbraucht MiBMI deutlich weniger Strom und ist damit effizienter.

Überragende Trefferquote bei Simulationen

MiBMI ist in der Lage, die Gehirnaktivität zu lesen und diese in Echtzeit in Text auf einem Bildschirm zu übersetzen. Sobald der Nutzer an einen Buchstaben denkt, erkennt das System die entsprechenden neuronalen Signale und stellt diese als Text dar. Die bisherige Trefferquote des Systems liegt bei beeindruckenden 91 Prozent. Es kann derzeit 31 verschiedene Zeichen entschlüsseln – eine Leistung, die bisher von keinem anderen integrierten System erreicht wurde. Forscher planen, diese Zahl auf 100 Zeichen zu erweitern, auch wenn das System bisher noch nicht an Menschen getestet wurde.

Effizient, präzise und energiesparend

„MiBMI ermöglicht es uns, komplexe neuronale Aktivitäten mit hoher Präzision und geringem Energieverbrauch in lesbare Texte umzuwandeln“, erklärt Mahsa Shoaran, Leiterin des Neurotechnologie-Labors der EPFL. Dies könnte Menschen mit schweren motorischen Beeinträchtigungen erhebliche Vorteile bieten und deren Kommunikationsfähigkeiten verbessern.

Innovative Datenverarbeitung für weniger Energieverbrauch

Ein Durchbruch der MiBMI-Technologie liegt in der Art und Weise, wie sie Daten verarbeitet. Statt Tausende von Bytes an Informationen für jeden Buchstaben zu analysieren, konzentriert sich das System nur auf distinktive neuronale Codes (DNCs), die spezifisch für jeden Buchstaben sind. Diese Codes sind etwa 100 Bytes groß, wodurch der Chip schneller und energiesparender arbeitet. Diese Effizienz ermöglicht eine kürzere Einarbeitungszeit und macht das System für Patienten leichter zugänglich.

MiBMI könnte somit ein entscheidender Schritt in Richtung implantierbarer Lösungen sein, die die Lebensqualität von Menschen mit motorischen Einschränkungen nachhaltig verbessern.

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Schweiz

Krankenkasse: Ein Drittel der Schweizer Bevölkerung plant Wechsel bis 2025

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Die Schweizer Gesundheitsversorgung steht vor großen Veränderungen. Laut einer aktuellen Umfrage plant ein Drittel der Schweizer Bevölkerung, bis 2025 die Krankenkasse zu wechseln. Gleichzeitig gewinnt die Idee einer Einheitskasse zunehmend an Unterstützung.

Wechselbereitschaft aufgrund hoher Prämien

Im Jahr 2024 haben bereits 17 % der Versicherten in der Schweiz ihre Krankenkasse gewechselt. Dieser Anteil ist im Vergleich zum Vorjahr, als 19 % der Bevölkerung den Anbieter wechselte, gesenkt. Der Hauptgrund für den Wechsel ist die signifikante Prämienerhöhung, die 2024 im Durchschnitt um 8,7 % gestiegen ist. Der höchste Wechselanteil wurde in der Westschweiz verzeichnet, wo 20 % der Versicherten die Krankenkasse gewechselt haben. In der Deutschschweiz lag der Anteil bei 16 %, und im Tessin, das besonders stark von der Prämienerhöhung betroffen war, wechselten nur 12 % der Versicherten.

Die meisten Menschen, die ihre Krankenkasse gewechselt haben, taten dies vor allem, um Kosten zu sparen. Etwa 83 % der Anfragen für neue Angebote basieren auf dem Wunsch, bei den Prämien zu sparen. Nur 5 % der Wechselmotivationen beruhen auf Unzufriedenheit mit dem aktuellen Anbieter.

Zukunftsausblick: Wechsel bis 2025

Eine Umfrage von bonus.ch, die im Mai 2024 durchgeführt wurde, zeigt, dass 32 % der Befragten planen, ihre Krankenkasse bis 2025 zu wechseln. Dies steht im Zusammenhang mit den erwarteten weiteren Prämienerhöhungen, die zwischen 5 % und 7 % liegen könnten. Die Bereitschaft zum Wechsel variiert jedoch stark je nach Region. In der Westschweiz planen 40 % und in der italienischen Schweiz 39 % einen Wechsel. In der Deutschschweiz sind es nur 23 %.

Altersabhängige Wechselabsichten

Die Absicht, die Krankenkasse zu wechseln, variiert auch nach Altersgruppen. Während 72 % der über 60-Jährigen planen, bei ihrer aktuellen Krankenkasse zu bleiben, sinkt dieser Anteil bei den unter 31-Jährigen auf 53 %. Dies deutet darauf hin, dass ältere Versicherte tendenziell weniger geneigt sind, ihre Versicherung bei steigenden Prämien zu wechseln.

Einheitskasse gewinnt an Unterstützung

Das Konzept einer Einheitskasse, das in der Vergangenheit abgelehnt wurde, gewinnt zunehmend an Zuspruch. Eine Umfrage von bonus.ch zeigt, dass 76 % der Schweizer Bevölkerung eine Einheitskasse unterstützen, besonders im Kontext stark steigender Prämien. Dies ist ein Anstieg von 64 % im Jahr 2017 auf 76 % im Jahr 2024. Während 16 % der Befragten eine Einheitskasse befürworten, auch wenn diese nicht zu einer Senkung der Prämien führt, befürworten 38 % die Einführung einer Einheitskasse, wenn sie eine Reduzierung der Prämien um mindestens 20 % erwarten können.

Regionale Unterschiede zeigen sich auch bei der Unterstützung für eine Einheitskasse. In der italienischsprachigen Schweiz befürworten 52 % eine Einheitskasse unter der Bedingung einer 20 %-igen Prämienreduktion, während in der Deutsch- und Westschweiz nur 35 % dies unterstützen.

Zufriedenheit mit Krankenkassen

Die allgemeine Zufriedenheit mit den Krankenkassen in der Schweiz hat sich 2024 leicht verbessert. Der Gesamtnotendurchschnitt beträgt 5,08 von 6 Punkten. Die höchste Zufriedenheit wird in der Deutschschweiz gemessen, wo 81 % der Versicherten ihre Krankenkasse mit «gut» oder «sehr gut» bewerten. Die Westschweiz folgt mit 72 % und die italienische Schweiz mit 50 %.

Bestbewertete Krankenkassen 2024

Laut der Umfrage stehen SWICA und Sympany an der Spitze des Rankings mit einer Bewertung von 5,3 von 6 Punkten. Sie werden dicht gefolgt von Atupri, Concordia, Helsana, OEKK, Sanitas und Visana, die eine Bewertung von 5,2 erhalten haben. Aquilana, CSS, Groupe Mutuel und KPT runden das Podium mit einer Bewertung von 5,1 ab.

Für detaillierte Informationen zur Zufriedenheitsumfrage, den Noten der Krankenkassen und einem Prämienvergleich besuchen Sie die folgenden Links:

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